AGBs

Hier finden Sie unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen der Helupo GmbH.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Helupo GmbH

 

§ 1 Vertragsgegenstand – Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") der Firma Helupo GmbH, Otto-Hahn-Straße 8, 26683 Saterland („Verkäufer" oder „wir") gelten für die Lieferung von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen uns und dem Kunden (nachfolgend auch „Käufer" oder „Sie") geschlossenen Vertrages.
(2) Unsere AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbestimmungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
(3) Unsere AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.

§ 2 Vertragsschluss
Die Präsentation der Waren (nachfolgend auch „Produkte") auf unserer Webseite „Online Anfrage Shop" (http://helupo.de/de/shopinfo.php) stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern versteht sich als unverbindlicher Online-Katalog. Der Kunde hat die Möglichkeit in einem ersten Schritt einen oder auch mehrere Artikel aus der Produktpalette auszuwählen, um für sie ein unverbindliches Angebot von uns zu erhalten (sog. „Anfrage-Warenkorb"). Nachdem diese Anfrage bei uns eingegangen ist, senden wir dem Kunden in einem zweiten Schritt ein verbindliches Angebot (nachfolgend „Angebot") für den oder die ausgewählten Artikel mit allen erforderlichen Zubehörteilen, das auch eine Mitteilung über die genaue Höhe der anfallenden Versandkosten enthält und das Sie durch eine Antwort-Nachricht an uns annehmen können. Durch die Annahme unseres Angebots kommt der Vertrag zustande.

§ 3 Preise – Zahlung
(1) Der in unserem - der Kundenanfrage folgenden - Angebot angegebene Kaufpreis ist bindend. Gegenüber Verbrauchern ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, geben wir lediglich den Nettopreis an. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(3) Der Kaufpreis ist sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung oder der Ware zu zahlen. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

§ 4 Lieferung und Versand
(1) Die Anlieferung der Ware an den Kunden ist nur dann inbegriffen, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Im Übrigen gehen Nebenkosten zu Lasten des Käufers. Alle von uns genannten Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Verlangt der Käufer nach Bestellung Änderungen oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige Umstände ein, die dem Verkäufer eine Einhaltung des Liefertermins unmöglich machen, obwohl der Verkäufer diese Umstände nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen angemessenen Zeitraum.
(2) Wird der Verkäufer an der rechtzeitigen Vertragserfüllung z. B. durch Beschaffungs- , Fabrikations- oder Lieferstörungen bei ihm oder seinen Zulieferanten gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der Maßgabe, dass der Käufer nach Ablauf von einem Monat eine Nachfrist von sechs Wochen setzen kann. Ist die Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik oder Aussperrung oder auf sonstige nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns nach Ablauf der verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn der Verkäufer nicht innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird dem Verkäufer die Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz oder teilweise unmöglich, so wird er von seiner Lieferpflicht frei. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind grundsätzlich vom Käufer zu tragen.
(3) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich schriftlich dem Verkäufer zu melden. Gleiches gilt für verdeckte Schäden. Verliert der Verkäufer aufgrund des Unterlassens dieser Verpflichtung seine Ansprüche gegenüber der Versicherung oder dem Sublieferanten, so haftet der Käufer für sämtliche Kosten, die aus dieser Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

§ 5 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Helupo GmbH, Otto-Hahn-Straße 8, 26683 Saterland, Telefax: 04492 708272, Telefon: 04492 708271, E-Mail: info@helupo.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren (Speditionsware) werden auf höchstens etwa 900 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Helupo GmbH, Otto-Hahn-Straße 8, 26683 Saterland, Telefax: 04492 708272, E-Mail: info@helupo.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)............................................................
— Name des/der Verbraucher(s)............................................................
— Anschrift des/der Verbraucher(s) ......................................................
......................................................
......................................................
...............................................................................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
........................
Datum
________________________
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Haftung für Mängel
(1) Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(3) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht, es sei denn dies ist in der Auftragsbestätigung ausdrücklich erklärt.

§ 7 Haftung für Schäden
(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren die Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen des Mangels ab Übergabe der Sache.
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Verbraucher, behalten wir uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den Kunden vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.

§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich aus dem Folgenden nichts anderes ergibt.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Recht oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
(4) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB und der hierin getroffenen weiteren Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch die Vertragsparteien so ausgefüllt, dass diese den Sinn der unwirksamen Bestimmung möglichst gleichkommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke. § 139 BGB findet keine Anwendung.
(5) Der Verkäufer behält sich vor, die AGB oder einen Teil hiervon jederzeit zu ändern. Es ist die jeweils aktuelle Version unter http://helupo.de zu beachten. Die Bestellung des Kunden wird jedoch zu den jeweils im Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB ausgeführt. Frühere Bestellungen werden durch Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB also nicht berührt.